Nachrichten zum Thema Aktionen

26.10.2025 in Aktionen

Herbstlicher Markt in Horhausen

Bei typisch - Westerwälder Herbstwetter präsentierte sich der diesjährige Oktobermarkt in Horhausen: kühl und sehr windig – aber trocken war es! Und die in diesem Jahr überaus bunt gefärbten wild umherfliegenden Blätter sorgten für das charakteristische Ambiente: dies zog dann auch viele Besucherinnen und Besucher an. Rund 70 Verkaufsstände unterschiedlichster Art hatten sich angemeldet und waren im alten Ortskern verteilt. Erstmals neu in diesem Jahr – eine Hochzeitsmesse im Kaplan-Dasbach-Haus und eine Modenschau in der Katholischen Pfarrkirche! 23 unterschiedliche Anbieter vom kompletten Hochzeitsevent, Mode- und Schmuckanbieter sowie Hochzeitsdienstleister verschiedenster Art präsentierten sich im großen Saal des Kaplan-Dasbach-Hauses.

Eröffnet wurde der Markt um 11 Uhr von Ortsbürgermeister Thomas Schmidt und Schirmherrin Kristina Kutting, Regionalgeschäftsführerin der IHK.

Zahlreiche Besucher*innen stöberten den ganzen Tag an den verschiedensten Ständen – ein Markt- und Einkaufserlebnis für Jedermann! Für die Kinder gab es besondere Angebote: Kürbisschnitzen, Herbst-Basteln, Vorlesungen sowie Hüpfburg und ein Karussell. Ans leibliche Wohl auf dem Markt wurde durch verschiedenste Stände ebenfalls reichlich gedacht – im musealen Raum des Kaplan-Dasbach-Hauses gab es Kaffee und Kuchen.

So war der Oktobermarkt in diesem Jahr wieder eine gelungene Attraktion der  Ortsgemeinde und ein voller Erfolg. Marktmeister Lars Lettau, bei dem die Fäden der Gesamtorganisation zusammen liefen, zeigte sich denn auch insgesamt sehr zufrieden mit dem Erfolg des diesjährigen Oktobermarktes in Horhausen.

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04.05.2025 in Aktionen

Neuer Doppelhaushalt 2025/2026

Haushalt Horhausen 2025/2026: Mangelnde Steuergerechtigkeit – Notwendigkeit der konsequenten Einnahmeausschöpfung

Der neue Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 stand im Mittelpunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung in Horhausen am 28. April 2025. Der Plan sieht jeweils Einnahmen und Ausgaben in Gesamthöhe von je rd. 3,8 Mio € je Jahr vor. In 2025 wird mit einem Fehlbetrag von 72 T€ gerechnet, 2026 ergibt sich stand heute ein Überschuss von 66 T€.

Im Zentrum der Entscheidungen standen neben den Investitionen der kommenden Jahre die Hebesätze für die verschiedenen Steuern. Einigkeit herrschte im Rat von Anfang an beim Hebesatz für die Gewerbesteuer – sie soll unverändert bleiben und nicht erhöht werden. Für Horhausens Infrastruktur und Stellung als Grundzentrum sind Gewerbe und Industriebetriebe von je her einer der wichtigen Standortvorteile und Garant für zahlreiche Arbeitsplätze.

Uneinigkeit herrscht indessen bei der Neuregelung der Grundsteuer: die SPD-Fraktion hat in dem Punkt dem Haushalt nicht zugestimmt und sieht in der jetzt vorgesehenen Umsetzung eine deutliche Steuerungerechtigkeit.

Bekanntlich wird die Grundsteuer ab 2025 deutschlandweit auf neue Füße gestellt; Ursache ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, dass Bund und Ländern unzweifelhaft aufgab die uralten Regelungen auf neue, wertmäßig realistische Füße zu stellen. Rheinland-Pfalz folgt – wie 10 andere Bundesländer auch – hierbei dem sog. Bundes-Modell; im Vorfeld arbeitete das Land intensiv mit dem Nachbarland Nordrhein-Westfalen zusammen. Die Bürgerinnen und Bürger haben für Ihre Immobilien hierzu bereits neue Steuermessbescheide vom Finanzamt erhalten. Klarheit über die neu zu zahlende Grundsteuer besteht jedoch erst, wenn voraussichtlich im Mai/Juni des Jahres die neuen Steuerbescheide der Verbandsgemeinde für die Ortsgemeinde mit der Post eintreffen. Die SPD-Fraktion hatte sich im Vorfeld sehr intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt; in zahlreichen Gesprächen mit der eigenen Verwaltung, aber auch anderen Kommunen – sowie mit dem zuständigen Referenten in der Staatskanzlei bei der Landtagsverwaltung in Mainz und anderen Fachleuten - hatten sie einen anderen Weg favorisiert.

Hintergrund ist eine Verschiebung der Steuerlast durch die neuen Messbescheide des Finanzamtes. Hierdurch verlagern sich rd. 107.000 € an Steuereinnahmen (entspricht rd. 23 % der Gesamt-Jahrsteuereinnahmen der Grundsteuer in Horhausen); „Nichtwohngrundstücke“ - also Gewerbebetriebe und gemischt genutzte Grundstücke - werden zu etwa 60 % in Summe bei der neuen Grundsteuer entlastet. Ein Effekt, der in der neuen Veranlagung der Grundsteuer in vielen Gemeinden auftritt, aber insbesondere Horhausen aufgrund seiner Infrastruktur trifft. Nach umfangreichen Recherchen, Vergleichsrechnungen und Diskussionen hat die SPD-Fraktion vorgeschlagen einen Teil dieser Verschiebung durch ein Splitting der Hebesätze auszugleichen. Damit würden die Nichtwohngrundstücke immer noch in Summe entlastet – aber eben weniger als 60 %. Dem verschließen sich jedoch die beiden anderen Fraktionen; in Folge dessen wird nun die volle Entlastung der o.g. rd. 107.000 € auf alle privaten Wohngrundstückbesitzer umgelegt und ausnahmslos von diesen zusätzlich getragen. Die ohnehin drohende Mehrbelastung vieler privaten Hausbesitzer erhält nun noch einen Aufschlag. Dies empfindet die SPD-Fraktion als steuerlich ungerecht – und hat in diesem Punkt gegen den Haushalt der Gemeinde gestimmt. Trotz intensiver Gespräche und Angebote war es nicht möglich die Mehrheit des Rates in diesem Punkte umzustimmen. Voraussichtlich werden die Hebesätze ab 2026 erneut nach oben geschraubt werden müssen, wenn – wie zu erwarten – die sog. Konsolidierungssätze des Landes angehoben werden. Das wird dann zu einer noch höheren Grundsteuer ab 2026 führen.

Die Regelungen zur neuen Grundsteuer belasten gerade in den letzten Jahren gebaute Immobilien. Junge Familien sind nach unserer Überzeugung genauso eine wichtige Stütze unserer Gemeinde und garantieren deren Fortentwicklung und Zukunft.

Das Thema „Splitting“ bei der Grundsteuer ist durchaus umstritten; wg. der einseitigen erheblichen Mehrbelastung von privaten Wohngrundstücken und Familien kritisiert dies auch der Verein „Haus & Grund“: „Das Wohnen wird damit weiter verteuert, während Gewerbeimmobilien stark entlastet werden. Die Kommunen können durch eine Differenzierung [Splitting] dieser Ungleichbehandlung entgegenwirken.“

Die Fraktion hat zum Haushalt 2025/2026 eine Stellungnahme abgegeben; diese finden Sie im Downloadbereich unter „Ortsgemeinde“ („SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2025/2026).

Beschlossen wurden die Hebesätze nun wie folgt:

   Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke:   490 v.H.
   Grundsteuer B (Wohn-/Nichtwohn-/unbebaute Grundstücke):    590 v.H.
   Gewerbesteuer: (unverändert)                                                     490 v.H.

Ein weiterer wichtiger Punkt bei den Gemeindefinanzen ist die Notwendigkeit der konsequenten Einnahmeausschöpfung. Die Gemeinde hat ständig und auf Jahre hinaus wichtige Aufgaben zu erfüllen und ist dabei selbstverständlich auf ausreichende finanzielle Mittel angewiesen. Der Konsolidierungskurs der vergangenen Jahre zeigt Wirkung, aber „über den Zaun - sind wir noch lange nicht“. Die finanzielle Ausstattung aller Kommunen deutschlandweit ist bekanntlich am Rande des Machbaren; so auch die der Ortsgemeinde Horhausen. Für die Ortsgemeinde ist es unabdingbar alle möglichen Einnahmemöglichkeiten zu eröffnen. Die Handlungsfähigkeit der Kommunen in Deutschland insgesamt ist bedroht; die Situation schränkt nicht nur die gestalterischen Möglichkeiten ein, sondern notwendige Unterhaltungs- und Sanierungsarbeiten an der kommunalen Infrastruktur werden weiter verschoben. Die Steuerschraube kann nicht endlos gedreht werden, eine Kreditfinanzierung belastet zukünftige Generationen, die die Schuldenlast abzutragen haben. Mit einer chronischen Unterfinanzierung und Nichterfüllung der uns gestellten Aufgaben leidet aber auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger – eine politisch schädliche Entwicklung, der sich nicht weiter fortsetzen darf. 

Für Horhausen als zweitgrößte Gemeinde in der großen Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld sind die geplanten Investitionen insbesondere der Umbau der zentralen Bushaltestelle im Ortszentrum, Sanierungsarbeiten am Bauhof, der Fortgang der barrierefreien Gestaltung der Fußwege an der B 256, das Projekt „Hufer Dorfschätze“ an der Dorfhütte Huf mit der dortigen Weiheranlage sowie eine Brückensanierung an der Grenzbachmühle. Es erfolgt zurzeit eine Aufwertung des gemeindlichen Bauhofes; zusätzlich sind auch hier noch Investitionen in Material und Gerätschaften erforderlich, um die gestellten Aufgaben weiterhin sachgerecht erledigen zu können. Die Kinderspielplätze der Gemeinde sollen wie bereits seit einiger Zeit geplant nach und nach weiter überarbeitet und saniert werden; als nächstes sollen hier die Überlegungen für den Spielplatz am Tennisplatz beginnen.

Die Kurzfassung des Haushaltsplans 2025/2026 finden Sie ebenfalls in unserem Downloadbereich (unter "Ortsgemeinde").

Für Fragen oder Anregungen stehen wir Ihnen selbstverständlich gerne zur Verfügung.

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22.04.2024 in Aktionen

SPD wieder mit eigener Liste für Gemeinderat in Horhausen

SPD Horhausen übernimmt weiterhin Verantwortung mit einem kommunalen Wahlangebot und eigener Liste

Die SPD in Horhausen stellt auch zur Kommunalwahl am 09. Juni `24 wieder ein Wahlangebot in Form einer eigenen Liste – und ist damit weiterhin bereit Verantwortung in der Gemeinde Horhausen zu übernehmen. Dabei stellen sich 16 Kandidatinnen und Kandidaten aus allen Ortsteilen, breit gefächert durch die gesamte Gemeinde, durch alle Altersklassen und Berufsgruppen im Juni zur Wahl.

Neben erfahrenen Kommunalpolitikerinnen und –politikern konnten erfreulicherweise auch Neulinge gewonnen werden. „Offen sind wir grundsätzlich für alle, die mit uns agieren möchten, egal ob Parteimitglied oder nicht. „Soziale Politik für Dich! Anpacken! Damit es vorwärts geht!“ heißt das Motto für Horhausen, Huf und Luchert“, so der Fraktionssprecher und Listenführer der SPD Horhausen.

Es gibt zahlreiche Aufgaben und Projekte, die noch in Angriff zu nehmen sind. Da steht z.B. der neue Flächennutzungsplan zur Entscheidung an; die noch nicht geklärte Situation des Bauhofes der Gemeinde und die Ortsbildpflege insgesamt sind auf der Agenda. Die Sanierung eines Spielplatzes konnte vom Arbeitskreis Kinderspielplätze bislang auf den Weg gebracht werden, alle übrigen Spielplätze müssen noch in „Schuss“ gebracht werden. Die Umsetzung der Barrierefreiheit in allen Bereichen steckt erst in den Kinderschuhen, weitere Querungshilfen über die B 256 fehlen. Die wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinde gilt es weiter zu stärken sowie die Gemeindefinanzen aus der Entschuldung zu führen und dauerhaft zu stabilisieren.

Ehrenamtliches Engagement ist der Schlüssel für eine funktionierende Gemeinde, das gilt es zu vermitteln und mit gutem Beispiel voran zu gehen. Der Tatsache, dass Horhausen die größte Gemeinde, nach der Stadt Altenkirchen, unserer neuen Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld ist, werden wir aktuell nicht ansatzweise gerecht. Das sind jedoch nur Teilbereiche unserer vielfältigen Herausforderungen.

Ein Blick in die Vergangenheit offenbart: SPD-Ratsmitglieder sind und waren immer zuverlässig zur Stelle, wenn es darum ging in der Gemeinde anzupacken und tatkräftig mitzuhelfen; eine wichtige Stütze in der Gemeinde. „Gerne stellen wir uns auch weiter unserer ehrenamtlichen Verantwortung – und stellen auch weiterhin das Gemeinwohl aller Bürgerinnen und Bürger in unseren Fokus“ – so Christoph Orthen, erneut Listenanführer der SPD in Horhausen. Entgegen dem allgemeinen Trend von Politikverdrossenheit und Desinteresse setzen wir uns weiterhin aus Überzeugung engagiert für unsere Gemeinde und unsere Heimat ein. Ziel muss es sein, die Alltagsprobleme schneller, besser und vor allem transparenter für die Öffentlichkeit zu erledigen und unsere Gemeinde zukunftssicher für alle Generationen zu gestalten.

Unsere Bewerberliste für die Bürgerinnen und Bürger von Horhausen, Huf und Luchert wird von folgenden Personen gebildet:

1. Christoph Orthen, 2. Martina Bresgen, 3. Rainer Mauer, 4. Petra Eul-Orthen, 5. Udo Krumscheid, 6. Lars Lettau, 7. Doris Ecker, 8. Johannes Siebzehnrübl, 9. Sara Ecker, 10. Harald Kalt, 11. Cornelia Martynski, 12. Peter Bohnenkämper, 13. Olivia Nathan, 14. Edwin Burkart, 15. Peter Ecker und 16. Peter Mathias Müller.

Weiter Informationen finden Sie generell hier auf unserer Homepage www.spd-horhausen.de oder folgen Sie uns auf Instagram (#SPD Horhausen). Wo auch immer der Schuh drückt oder was Sie interessiert - für Rückfragen oder ein Gespräch können Sie uns gerne kontaktieren (Email über die Homepage, direkt an den Fraktionsvorsitzenden Christoph Orthen – oder jeden unserer Mitstreiter).
 

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