SPD Horhausen

SPD Kommunalpolitik in der Ortsgemeinde Horhausen/Westerwald in 2022

Herbst in Horhausen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Horhausen, Huf und Luchert!

ungewohnte Zeiten der Neuorientierung in mehrerlei Hinsicht, vielfältige Veränderungen und manch schwierig zu meisternde Alltagssituationen. Wohin entwickelt sich unsere Zukunft? Die Welt hält zeitweise den Atem an.

Unsere Wälder werden immer leerer, fast alle Fichten in unserer Heimat sind abgestorben, gefällt und abtransportiert. Die ersten Wiederaufforstungen laufen. Nach wieder einem sehr trockenen Sommer nochmal Regen im Herbst; nach Meinung der Fachleute aber immer noch nicht genug, um die Dürren der letzten Jahre wieder auszugleichen.

Politisch hat sich durch den Regierungs- und Kanzlerwechsel im Herbst 2021 auch eine einschneidende Veränderung ergeben. Um die Aufgaben, die vor den politisch Verantwortlichen liegen, sind sie allerdings nicht zu beneiden. Geplant - waren sicherlich viele ganz andere Aufgaben und Vorhaben, doch nach wenigen Wochen kam alles ganz anders. Es bleibt sehr anspruchsvoll und wie immer - sehr spannend.


Unzählige kleine und große Erlebnisse hat dieses Jahr bislang mit sich gebracht – in der Krise rücken die Menschen nach alter Erfahrung beieinander. Und wenn in den bisher über zwei Corona-Jahren und einem halben Jahr Krieg in Europa irgendetwas Kraft gegeben hat - dann die Tatsache, dass die vielen Ehrenamtlichen vor Ort in den Kommunen nicht aufgegeben haben. In vielen Gemeinden wird weiter "das Beste" draus gemacht.

Es gilt weiterhin umfassend auch für unsere Gemeinde Sorge zu tragen. Trotz Allem - auch mit Mund-Nase-Schutz im Gesicht sind wir in unserer Gemeinde für Sie unterwegs und haben zumindest immer ein Ohr für unsere Mitmenschen.

Wenn Sie Interesse haben sich an der gemeindliches Kommunalpolitik und den stets
anfallenden Aufgaben zu beteiligen und Mitzumachen - sind Sie herzlich eingeladen! Ganz besonders würden wir in der SPD uns freuen, wenn Sie mitdiskutieren, mit entwickeln, mit anpacken. Wenden Sie sich gerne an unseren Fraktionsvorsitzenden oder unsere Mitglieder im Rat - oder senden uns einfach hier eine Mail, wenn Sie Interesse haben, oder uns einfach nur Ihre Meinung oder Ihre Vorschläge übersenden möchten.

Ihnen und Ihren Familien weiterhin ein gutes Jahr - und bleiben Sie gesund und zuversichtlich!

Ihr TEAM der SPD Horhausen 

 
 

16.10.2022 in Topartikel Aktuell

SPD besucht größte Baustelle der Gemeinde an der IGS in Horhausen

 
SPD-Fraktionsmitglieder aus Orts- und Verbandsgemeinde an der IGS Horhausen

Beindruckt vom Entstehen einer der modernsten Schulen der Region

Die SPD-Fraktionen der Gemeinde Horhausen und der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld besuchten jüngst die größte Baustelle der Gemeinde Horhausen. Schulleiter Norbert Schmalen zeigte den aktuellen Baufortschritt der kreiseigenen Schule.

Der Neubau der IGS Horhausen umfasst zwei Baukörper, während der laufende Betrieb in den bisherigen Gebäuden weiter fortläuft. Unmittelbar an der alten Bushaltestelle der IGS entsteht ein Lerngebäude mit diversen typischen Kursräumen. Am Standort der ehemaligen Hausmeisterwohnung (Gebäude wurde abgerissen) entsteht ein größeres Gemeinschaftshaus inkl. einer neuen Sporthalle. Das Raumprogramm wird weitgehend von den landesrechtlichen Vorschriften vorgegeben, die Schule wird mit derzeit rd. 800 Schülerinnen und Schüler auch nachher nicht größer und weiterhin 4-zügig bleiben. Lediglich die zahlreichen langjährigen Zwischenlösungen über Container-Bauten fallen dann ersatzlos weg.

Planung und Bauleitung laufen über zwei Architektur-/ Ingenieurbüros aus Köln und Andernach; das Projekt ist derzeit noch im Zeit- und (aktualisierten) Kostenplan. Das Bauvorhaben hat eine längere Geschichte. Gestartet ist man vor etwa 10 Jahren mit einer geplanten Bausumme von ca. 6,5 Mio €. Letztlich werden es nun vermutlich fast 10 Mio € sein, die an der IGS Horhausen verbaut werden. Die unmittelbar angrenzende Nachbarschaft wurde seinerzeit frühzeitig in die Planungen mit eingebunden.

Das Raumprogramm entspricht den aktuellen Vorgaben und ist sehr modern: ein ansprechendes nutzbares Foyer, ein Lernzentrum mit voll-digitaler Ausstattung, zahlreiche Kurs- und Fachräume, eine Sporthalle mit angeschlossenem Mehrzweckraum, großzügiger Aufenthaltsraum für Oberstufenschüler, eine Bibliothek, barrierefreier Aufzug und die üblichen erforderlichen Nebenräumen. Der Baukörper ist größtenteils in Sichtbeton gehalten und erhält an vielen Stellen Dachdurchlässe, die das Tageslicht einfallen lassen. Beheizt werden die neuen Komplexe mit der bereits in 2021 im alten Schulteil eingebauten bzw. ertüchtigten Holzhackschnitzelheizung, die von einer Gasheizung bei höherem Bedarf unterstützt wird. Die neuen Dächer erhalten zudem eine Photovoltaikanlage mir Eigenstromnutzung.
Auch der zentrale Schulhof soll zum Ende der Fertigstellung der Baukörper vollständig neu gestaltet werden.
Für das Bauvorhaben war eine verpflichtende Nachhaltigkeitsstudie - geltend für die nächsten 30 Jahre - zu erstellen.

Installiert wird im größeren Gemeinschaftshaus zudem eine Mensa mit 40 Sitzplätzen; diese unterstützt in zwei Schichten der Mittagsmahlzeit das Ganztagsangebot der Schule. Die Mensa ist von Ihrer Planung her für alle heute gängigen Andienungsvarianten ausgelegt, selbst gekocht wird dort nicht. Der Raum für die Ganztagsschüler erhält zusätzlich eine Außenterrasse.

An den vorhandenen älteren Gebäudeteilen wird im Zuge des Neubaus nichts verändert. Die Schule ist seit über 26 Jahren als Integrierte Gesamtschule in Horhausen und hat seit gut 12 Jahren auch das Oberstufenangebot bis zum Abitur. Noch nicht gelöst sind derzeit die Parkplatz- und Verkehrsprobleme rund um die IGS Horhausen. Schulleiter Schmalen berichtete von mehreren Gesprächen und Ortsterminen, die jedoch noch zu keiner Lösung geführt hätten.

Nach der ausführlichen Besichtigung diskutierten die Kommunalpolitiker noch einige Zeit mit Schulleiter Schmalen in einem der Klassenräume. Es erfolgte ein interessanter Austausch über aktuelle schulische Sachthemen, Schulpolitik, Digitalisierung sowie Schulentwicklungsplanung. Aus Sicht der Kommunalpolitiker wäre eine stärkere Begeisterung der Jugend für die gemeindliche Politik ‚vor der eigenen Haustüre‘ wünschenswert, dazu wurden erste Ideen und Pläne geschmiedet.

Die Fraktionsvorsitzenden in der Gemeinde Christoph Orthen und in der Verbandsgemeinde Frank Bettgenhäuser dankten Schulleiter Norbert Schmalen für die exzellente Führung und die außerordentlich interessante Vorstellung und Diskussion.

Mit der Fertigstellung der IGS etwa Ende 2023 entsteht eine der modernsten Schulen der Region, auf die sowohl die Gemeinde Horhausen als auch Verbandsgemeinde und Kreis zurecht stolz sein können. Sie stärkt damit auf beeindruckende Art und Weise unseren Standort.

 

10.10.2022 in Aktuell

Schwerpunktthemen in Klausur: Regionale Energieerzeugung, Flächennutzungsplan, Radwege

 

Schwerpunktthemen in Klausur: Regionale Energieerzeugung, Flächennutzungsplan, Radwege
 

SPD Fraktion im Verbandsgemeinderat befürwortet heimische Energieerzeugung
 

In der diesjährigen Klausurtagung der Verbandsgemeinde-SPD Fraktion lag der Schwerpunkt auf der Frage, wie in unserer Verbandsgemeinde mehr regionale Energie erzeugt werden kann und welche Vorrausetzungen dafür geschaffen werden müssen.

Unter dem Eindruck der aktuellen Energiekrise erläuterte der Fraktionssprecher Frank Bettgenhäuser anhand regionaler Zahlen, das derzeit nur 18 % der gesamten Energie, die in unserer VG verbraucht wird, auch in der VG Altenkirchen-Flammersfeld erzeugt wird; vorwiegend durch Biogas und Photovoltaik. Das bedeutet, dass Gewerbe und Einwohner in unserer VG über 80 % der Energie aus anderen Regionen zukaufen müssen und das Geld dafür dann auch dorthin abfließt.

Wie man diese kritische Abhängigkeit verringern kann, dazu hatte die SPD Fraktion Fachleute eingeladen. Einerseits waren die Experten der Verbandsgemeinde, Herr Joachim Schuh (VG-Werke) und die Klimaschutzmanagerin Julia Stahl dabei sowie auch Herrn Johannes Rudolph vom regionalen Energieversorger EAM.

Die Kommunalpolitiker stellten nicht ohne deutliche Selbstkritik fest, dass man in der Vergangenheit das Thema einfach zu wenig beachtet hat und auch im Einzelfall die eine oder andere Möglichkeit zur Energieerzeugung z.B. durch Windkraft kommunalpolitisch nicht gewollt war.

Gemeinsam mit den Experten ging es in der Diskussion vorwiegend um die Möglichkeiten welche Energieformen uns zur Verfügung stehen und wie die Menschen und Firmen in unserer Region dabei mit eingebunden werden können.

Die SPD Fraktion sieht noch erhebliches Potential für Photovoltaikanlagen auf bereits versiegelten Flächen in unserer Region. Neben den zahlreichen öffentlichen Gebäuden, welche noch nicht mit solchen Anlagen ausgestattet sind, kam auch der Vorschlag bereits versiegelte Flächen wie Parkplätze usw. mit Photovoltaik zu überdachen. Beim Thema „Photovoltaik auf Grünflächen“ kommt es zu Diskussionen. Zu viele Fragen rund um die Landwirtschaft und Auswirkungen auf das Landschaftsbild kommen dabei auf. Grundsätzlich sollte man alle Optionen prüfen wobei nach Meinung der Fraktion das zusätzliche versiegeln von Flächen immer die schlechteste Lösung ist.

Im in Kürze neu aufzustellenden Flächennutzungsplan wird sich die Fraktion auch dafür einsetzen, dass möglichst geeignete Vorranggebiete für Windkraft ausgewiesen werden, um einen Wildwuchs in unserer Region planungsrechtlich verhindern zu können.
 

Flächennutzungplan
 

Der neue aufzustellende Flächennutzungsplan bietet noch weitere Herausforderungen, die sorgfältig abgewogen werden müssen. Die SPD Fraktion sprach sich eindeutig dafür aus, künftig das Thema Innenentwicklung unserer Dörfer stärker voran zu treiben. In der Vergangenheit wurde nach dem Eindruck einiger Ratsmitglieder den „Neubaugebieten“ eine zu hohe Bedeutung beigemessen. Dadurch haben einige Dörfer ihren Innenbereich vernachlässigt. Sollten dennoch Neubaugebiete erforderlich sein, so machen diese nach den bisherigen Erfahrungen der Fraktionsmitglieder nur da Sinn, wo auch die Ortsgemeinde überwiegend Eigentümer der Flächen ist. Zu oft hat man erfahren, dass ansonsten die Bauplätze einfach brach liegen und nutzlos „für die Enkel“ aufbewahrt werden.
 

Radwege
 

Als drittes großes Thema beschäftigte die Fraktionsmitglieder, dass in unserer Region noch sehr mangelhafte Radwegenetz. Insbesondere für den Alltagsverkehr mit dem Rad haben wir kaum etwas zu bieten. Es wurden 5 „Baustellen“ identifiziert, wo neue Radwege verstärkt angegangen werden müssen: Almersbach-Altenkirchen; Birnbach entlang der B8; Peterslahr nach dem Tunnel; Flammersfeld-Weyerbusch; Altenkirchen-Hachenburg.

Damit stehen für die SPD Fraktion im Verbandsgemeinderat nach der Klausurtagung die 3 Schwerpunkte für die kommunalpolitischen Arbeit der nahen Zukunft fest: 1. Energie aus der eigenen Region; 2. Verantwortungsvoller Umgang mit unseren Flächen im neuen Flächennutzungsplan; 3. Ausbau des Alltags-Radwegenetzes

 

28.09.2022 in Aktuell

Breitbandausbau für Horhausen greifbar

 

Horhausen hat die Chance auf den kostenlosen Ausbau der Glasfaser-Technologie

Die Gemeinde Horhausen hat aktuell die Chance auf einen (nahezu) flächendeckenden, zeitnahen und kostenlosen Aufbau eines Glasfasernetzes über eigenwirtschaftlichen Ausbau der Deutschen Glasfaser. Das Unternehmen aus Borken, NRW stellte sich und das weitere Vorgehen kürzlich in einer sehr gut besuchten (Verkaufs-)Veranstaltung in der Raiffeisenhalle in Güllesheim vor. Mehrere Ortsgemeinden im Horhauser Kirchspiel könnten vom Angebot des auf den ländlichen Ausbau spezialisierten Unternehmens profitieren. In einem fixen Zeitrahmen bis Anfang Dezember 2022 (03.12.22) müssen sich dazu allerdings mind. 33 % der gesamten Haushalte aus Horhausen, Huf und Luchert vertraglich für vierundzwanzig Monate an die Deutsche Glasfaser binden („Nachfragebündelung“). Wird diese Quote erreicht, soll der Ausbau in den nächsten 1-1,5 Jahren erfolgen. Dann werden alle drei Ortsteile ausgebaut; ausgenommen sind zwei am Rande der Gemeinde entfernter gelegene Einzelobjekte sowie zunächst das Gewerbe-/Industriegebiet. Letzteres wird vom Unternehmen Deutsche Glasfaser gesondert betrachtet und es werden ggf. Einzelgespräche mit den Unternehmen geführt. Bei entsprechender Resonanz der Betriebe könnte evtl. auch hier ein Ausbau erfolgen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unternehmens sind derzeit eifrig dabei in der Gemeinde Kunden zu gewinnen. Werden die 33 % bis Anfang Dezember nicht erreicht, erfolgt insgesamt kein Ausbau über dieses Unternehmen.

Die Deutsche Glasfaser ist einer der TK-Anbieter in diesem Bereich. Der Gemeinde liegt auch ein Angebot eines anderen Anbieters, der GlasfaserPlus vor, die ebenfalls konkret Interesse am eigenwirtschaftlichen Ausbau der Gemeinde (sprich auf Kosten des Unternehmens) hat. Allerdings sind hier die Ortsteile Huf und Luchert gänzlich sowie einige andere Straßenzüge in Horhausen (z.B. Edeka-Markt) in der Ausbauplanung ausgenommen; faktisch ein deutlicher Nachteil für die dortigen Bürgerinnen und Bürger und die Gemeinde, die hier dann ggf. auch später mit Zusatzkosten ausbauen müsste. Dieses Unternehmen sieht ebenfalls eine Vertragsbindung der Kunden vor, aber anbieterfrei auf dem Glasfaser-Gesamtmarkt - und würde sich letztlich ausschließlich aus den Netz-Durchleitungskosten anderer Marktanbieter finanzieren. Hier entfallen auch die 33 % Mindestinteresse an Teilnehmern; inhaltlich ein anderes Geschäftsmodell. Zurzeit bewirbt dieses Unternehmen den Horhauser Raum noch nicht sehr aktiv; ein Ausbau würde hier frühestens 2024 ins Auge gefasst.

Darüber hinaus besteht immer auch noch die Chance auf einen öffentlich geförderten Ausbau (Graue Flecken Programm), bei dem der Bund mit 50 % der Kosten und das Land RLP mit 40 % der Kosten fördern würde. Letztlich blieben dabei aber 10 % der Ausbaukosten bei der Gemeinde, was für die gesamte Gemeinde Horhausen nach groben Schätzung mindestens rd. eine halbe Million Euro bedeuten würde. Dies Kosten wären letztlich von den Einwohnern zu tragen, z.B. über eine (temporär) erhöhte Grundsteuer, die alle Grundstückseigentümer treffen würde. Wann über dieses Programm ausgebaut werden könnte ist dabei ebenfalls unklar, voraussichtlich zeitlich deutlich später (Zielvorgabe ist bis Ende 2027). Die Anmeldung zum Ausbau über das öffentliche Graue Flecken Programm muss spätestens Anfang 2023 erfolgen.

Die Deutsche Glasfaser war nun schlicht und einfach der erste und schnellste Anbieter und hat damit sicherlich zunächst auch die besten Chancen. In Kooperationsverträgen mit der Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld hat man sich mit den beiden Anbietern auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt; diese Möglichkeit steht aber auch nach wie vor auch noch anderen Mitbewerbern offen.

Alle Hauseigentümer die sich bis Anfang Dezember 2022 vertraglich an die Deutsche Glasfaser binden, erhalten den Glasfaseranschluss kostenfrei bis ins Haus und für geringe Mehrkosten auch im Haus bis an den Router verlegt. Die angebotenen Preise für den mindestens zweijährigen anschließenden Versorgungsvertrag sind moderat und marktüblich. In der kostengünstigsten Tarifvariante (Internet- und Festnetz-Flat, Bandbreite 300 Mbit/s) entstehen über die Laufzeit von 2 Jahren rd. 900 € an Gesamtkosten für einen Glasfaser-Internetzugang – oder mtl. ca. 37-38 € über die Laufzeit. Das Angebot ist für die zwei Jahre fix wenn es heute so unterzeichnet wird; nach der Grundlaufzeit von 24 Monaten wäre ggf. auch ein Wechsel auf andere Anbieter von Glasfasertarifen möglich.

Unterm Strich also eine gute Chance für die Gemeinde, zeitnah und kostenfrei einen nahezu flächendeckenden Ausbau mit der zukunftssicheren Infrastrukturtechnik zu erhalten. Bei Erreichen der 33-%-Quote bis zum 03.12.2022 würden alle Straßen mit der Glasfaser durchzogen. Die bereits vertraglich gebundenen Kunden erhalten den Anschluss sofort ohne Zusatzkosten. Mit Funktionsbereitschaft des Netzanschlusses beginnt der Zwei-Jahres-Vertrag; ohne doppelte Kosten – denn die Kündigung des bisherigen Anbieters übernimmt die Deutsche Glasfaser und verzichtet in der ggf. parallel verlaufenden Übergangszeit auf Ihre Gebühren – so jedenfalls die Darstellung des Unternehmens in Güllesheim.

Alle anderen Hausbesitzer, die sich nicht direkt für die Deutsche Glasfaser entscheiden, können auch später an das Netz angeschlossen werden, müssen den Hausanschluss dann allerdings selbst finanzieren. Hier ist voraussichtlich mit Kosten in vierstelliger Höhe je Anschluss zu rechnen. Mit dem Aufbau des Glasfasernetzes wird das bisher vorhandene Netz auf Kuper-Basis nicht abgerissen oder entfernt; so besteht auch weiterhin wie bisher die Möglichkeit die Weiternutzung der bisherigen Technologie mit den darin technisch begrenzten Kapazitäten.

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat sieht im Angebot der Deutschen Glasfaser eine gute Chance unsere Gemeinde und Region zeitnah an die zukunftsweisende Technologie - vor allem kostenlos - anzuschließen. Glasfasertechnologie gilt als sicher und stabil und ermöglicht Datenübertragung in Gigabit-Geschwindigkeit in nahezu unbegrenzter Bandbreite. Eine wichtige Sache für jeden einzelnen Haushalt der Breitband nutzt oder nutzen möchte, eine Steigerung des Wertes Ihrer Immobilie – und eine gute Möglichkeit für die Gemeinde Infrastruktur dauerhaft zu sichern.

Weitere Informationen finden Sie im Internet auf der Seite der Verbandsgemeinde www.vg-ak-ff.de – oder Sie können sich gerne auch direkt an Ihre SPD-Fraktion im Gemeinderat Horhausen wenden.

 

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