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SPD Horhausen

06.01.2015 in Aktuell

Projekt LEADER in der Verbandsgemeinde Flammersfeld

 

Das Projekt LILE (Lokale Integrierte Ländliche Entwicklungsstrategie) im Rahmen des Förderungprogramms LEADER gibt der Raiffeisen-Region mit den vier Verbandsgemeinden Flammersfeld, Puderbach, Dierdorf und Rengsdorf Möglichkeiten zur Stärkung des Ländlichen Raums. LEADER ist ein Förderprojekt der EU, in dem bereits seit 1991 modellhaft innovative Aktionen im ländlichen Raum gefördert werden - es sind also letztlich Landwirtschaftsmittel. Die Raiffeisen-Region hat sich erfolgreich um diese Förderung beworben - nun gilt es das Förderprojekt mit Leben zu füllen! Bis zum Jahr 2020 stehen mehrere Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung.

Gefördert werden kleine investive Maßnahmen, die Erstellung von innovativen Konzepten und Studien, Fortbildungsveranstaltungen/ Schulungen/ Qualifizierungen und Weiterbildungen sowie die Durchführung kleinerer Modellprojekte.

Als mögliche Themenschwerpunkte wurden vorab ausgewählt: Bildung (KiGa, Schule, Ausbildung, Lernen), Mobilität (ÖPNV), Ärztliche Versorgung (Hausärzte, Erste Hilfe, Prävention), Landschaft (Land- u. Forstwirtschaft, Naturschutz, Erneuerbare Energien, Tourismus) und das Leben im Dorf (Nahversorgung, Barrierefreies Bauen, Bürgerengagement, Junge und Ältere, Breitbandversorgung). Die Aufzählung ist aber nicht abschließend - Ihre Ideen und Vorschläge zählen. Wo drückt der Schuh? Wo mangelt es? Wie könnten Mißstände behoben oder beseitigt werden? Was sind Ihre Vorstellungen?

Der Auftakt der Veranstaltung war bereits im November 2014 im KDH Horhausen, ein weiterer Projektworkshop hat bereits in Oberhonnefeld stattgefunden.

Eingeladen zur Mitarbeit ist jeder! Sie können unangemeldet an verschiedenen Projektworkshops teilnehmen, wann diese wo stattfinden können Sie jeweils den Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt der Verbandsgemeinde entnehmen.

Aber auch können Sie Ihre Projektidee und/oder Ihre Themen jederzeit der Projektleitung mitteilen! Einen entsprechenden Vordruck als "Projektsteckbrief" finden Sie auf der Internetseite www.leader-raiffeisen-region.de - der dort auch online ausgefüllt werden kann. Selbstverständlich können Sie sich auch an Ihre SPD über "Kontakt" wenden - wir würden dies entsprechend weiterleiten - oder direkt an das Beratungsbüro Grontmij GmbH (marion.gutberlet@grontmij.de oder beatrix.ollig@grontmij.de).

Das Projekt wird begleitet und moderiert vom Beratungsbüro Grontmji GmbH in Koblenz. Weitere Informationen und Kontakt bekommen Sie auch über die Homepage www.leader-raiffeisen-region.de.

Machen Sie mit! Ihre Ideen sind gefragt!

 

29.10.2014 in Aktuell

Verkehrskreisel B 256 zwischen Horhausen und Güllesheim wird Mitte 2015 gebaut - Busverkehrsplatz an Grundschule und IGS

 

Neuer Verkehrskreisel B 256 Horhausen/Güllesheim wird Mitte 2015 gebaut –

Busverkehrsplatz an Grundschule/ IGS Horhausen nun endlich in greifbarer Nähe

Wie die SPD-Fraktion in der Gemeinde Horhausen und in der Verbandsgemeinde Flammersfeld nun erfahren konnte, wird der neue Verkehrskreisel auf der B 256 am Ortseingang Güllesheim zwischen den Ortsgemeinden Horhausen und Güllesheim nun endlich gebaut. Unmittelbar vor den Sommerferien 2015 soll der Spatenstich durch das LBM (Landesbetrieb Mobilität) erfolgen, die Bauausführung  ist für die Sommerferien 2015 (Ende Juli bis Anfang September) terminiert. Voraussichtlich wird auch eine temporäre Sperrung und Umleitung des Bundestraßen-Verkehrs nötig sein, möglicherweise dann über die K 4 von Güllesheim über Bürdenbach weiter bis nach Oberlahr.

Diese Baumaßnahme bedeutet auch den Startschuss für die lang ersehnte Veränderung der Bus-Verkehrssituation an der Grundschule Horhausen und der IGS Horhausen. Nach Fertigstellung des Kreisels auf der B 256 kann der Zielverkehr Richtung Bürdenbach wie geplant in die Jahnstraße in Güllesheim verlegt werden. Damit ist der Weg frei  für den Baustart des neuen Busverkehrsplatzes in der Nähe der Grundschule Horhausen, die heutige K 4 dort wird dann dort geschlossen.

Die SPD-Fraktion zeigt sich hocherfreut, dass nun endlich sichtbar Bewegung in die Sache kommt und das Ziel eines organisatorisch deutlich besser handhabbaren Busbahnhofs in greifbare Nähe rückt! Im Vordergrund steht allerdings die Verkehrssicherheit, insbesondere für Schüler und Lehrpersonal – denn nach wie vor spielen sich täglich abenteuerliche gefährliche Szenen an Grundschule und IGS ab. Diese gehören in nahender Zukunft der Vergangenheit an. Auch die Parkplatzsituation dürfte sich demnach entspannen.

In diesem Zusammenhang ist auch vorgesehen die in einem äußerst schlechten Zustand befindliche K 4 nach Bürdenbach zu sanieren bzw. zu erneuern – sinnvollerweise nach Fertigstellung des Kreisels B 256 wenn dort der Verkehr wieder normal fließt. Derzeit wird politisch darum gekämpft diese Arbeiten an der K 4 für 2016 in den Haushaltsplan des Landkreises Altenkirchen als Straßenunterhaltungsträger zu bekommen.

 

29.10.2014 in Aktuell

Gemeinderat Horhausen stimmt einstimmig für Anteile an EAM

 

Gemeinderat Horhausen stimmt für Anteilseigenschaft am Netzbetreiber EAM

In seiner jüngsten Sitzung am 13. Oktober 2014 hat der Gemeinderat Horhausen die Beteiligung an der EAM GmbH & Co. KG beschlossen – sie ist „dabei“! Die EAM ist ein Regionalversorger mit weiteren Aktivitäten im Energiesektor, der Schwerpunkt der Geschäfte liegt im Betrieb der Strom- und Gasverteilnetze. Perspektivisch ist auch das Endkundengeschäft (Vertrieb von Strom und Gas an den Endkunden direkt) geplant.  Die Federführung haben mehrere größere Städte und Landkreise aus den vier Bundesländern Rheinland-Pfalz, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Der Konzessionsvertrag räumt der EAM für die Dauer von 20 Jahren das Recht ein öffentliche Wege für die Verlegung der Betrieb der Strom- und Gasleitungen zu nutzen.

Die mögliche Beteiligung an der EAM hatte in den letzten Wochen einigen Informations- und Diskussionsbedarf bei den Kommunen ausgelöst und wurde in zahlreichen Sitzungen diskutiert, derzeit läuft nun die Entscheidungsphase. Im Kern geht es um die längerfristige Beteiligung an diesem rein kommunalen Unternehmen. Nach einer gesetzten Ausschlussfrist erfolgt die Umsetzung der Beteiligung noch im November.

Die Räte sehen die Beteiligungsmöglichkeit sehr unterschiedlich – so zeichnet sich ab, dass sich landkreisweit ein Flickenteppich von beteiligten und nicht-beteiligten Kommunen bildet. Dazu kommen Kommunen die ohnehin nicht betroffen sind, da sie von je her einem anderen (Strom-) Netzbetrieb zugeordnet sind (z.B. KEVAG) oder sich bereits vor ca. zwei Jahren zum Verbleib beim Vor-Netzbetreiber RWE entschieden haben.

Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat war die Sache nach intensiver Information und Beratung klar:

  • Daseinsvorsorge ist keine Spielwiese für Private – sie gehört in rein kommunale Hände, da nur so flächendeckend Versorgungssicherheit hergestellt wird und auch mögliche Gewinne kommunalisiert bleiben,
  • im Vordergrund muss eine möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche Energieversorgung stehen,
  • die Gemeinde hat die Chance sich über die Beteiligung aktiv in die Gestaltung einzubringen, gerade auch im Hinblick auf die wichtige Zukunftsaufgabe der Energieversorgung,
  • nicht nur zuschauen und abwarten – sondern aktiv beteiligen und anpacken,
  • die Beteiligung ist für die Gemeinde Horhausen wirtschaftlich vertretbar – und zwar sowohl hinsichtlich der direkten Beteiligung als auch hinsichtlich der zu leistenden Bürgschaft,
  • das Risiko der kommunalen Unternehmensbeteiligung ist gering und sehr überschaubar,
  • für die Gemeinde besteht Aussicht auf spätere Gewinnausschüttungen aus der Beteiligung,   die zudem absolut umlagefrei vollständig bei der Gemeinde verbleiben.

Schließlich stimmte der Gemeinderat Horhausen nach sachlicher Diskussion einstimmig für die Beteiligung von Horhausen, Huf und Luchert an der EAM GmbH & Co.KG.

Die wichtigsten Eckpunkte und Argumente zur Sachlage sind in einem Kurzmemorandum zusammengefasst, welches wir in unseren Downloadbereich für Sie zur Verfügung stellen. Das Memorandum wurde im Rahmen umfassender Untersuchungen erstellt von der Kanzlei / Wirtschaftsberatungsgesellschaft/ Steuerberatungsgesellschaft BBH, München im Auftrag der kommunalen Beitrittsinteressenten.

Der Verbandsgemeinderat Flammersfeld unterstützt die Intentionen der beitrittswilligen Gemeinden mit gleichlautenden Beschlüssen. In der Sitzung vom 28.10.2014 beschloss der Rat (bei zwei Gegenstimmen) und mit voller Unterstützung der SPD-Fraktion die Bündelung der kommunalen Interessen in einem noch zu gründenden Zweckverband. Ggf. wird dieser auch überregional zusammen mit anderen Verbandsgemeinden oder auf Landkreisebene gebildet.
 

 

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