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SPD Horhausen

Neue Verbandsgemeinde Altenkirchen-Flammersfeld in Gründung

Aktuell

Neue große Verbandsgemeinde "Altenkirchen-Flammersfeld" in Gründung

Die beiden Verbandsgemeinderäte in Flammersfeld und in Altenkirchen stimmten Ende Januar / Anfang Februar 2018 jeweils einstimmig für die freiwillige Fusion und Entstehung einer neuen großen, gemeinsamen Verbandsgemeinde. Der Namensvorschlag lautet auf "Altenkirchen - Flammersfeld" und soll mit dem Zusatz "Im Raiffeisenland" beworben werden. Ziel dabei ist es die bisherigen Namen weiter zu tragen und den räumlichen Bezug zu erhalten.

Am 20. Februar 2018 wird es um 19 Uhr eine Informations-Veranstaltung für alle Interessierten im Kaplan-Dasbach-Haus in Horhausen geben. Weitere drei gleichartige Veranstaltungen gibt es in Flammersfeld, Oberirsen und Altenkirchen.

Den Fusionsvertragsentwurf finden Sie in unserem Download-Bereich.

Im weiteren Zeitplan soll eine Zustimmung in allen 68 Ortsgemeinderäten bis etwa Ende April des Jahres erreicht werden. Laut Gesetz müssen mindestens die Hälfte der Gemeinderäte je Alt-Verbandsgemeinde, die zudem auch mindestens jeweils die Hälfte der Einwohner repräsentieren, eine Zustimmung erteilen. Sodann will das Innenministerium in Mainz im Sommer einen Gesetzentwurf erarbeiten, der dann im Herbst des Jahres im Landtag von Rheinland-Pfalz beschlossen werden soll.

Geplanter Start der Fusion ist zum 01.01.2020. Die Amtszeit der bisherigen Verbandsgemeinderäte endet normalerweise am 30.06.2019 - diese würde dann voraussichtlich per Gesetz bis zum 31.12.2019 verlängert. Gleichzeitig soll bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2019 der neue Verbandsgemeinderat der Groß-Verbandsgemeinde und deren neuer Bürgermeister gewählt werden.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der jeweiligen Homepage der Verbandsgemeinden, in den Mitteilungsblättern und auf den geplanten vier Informationsveranstaltungen. Gerne können Sie sich aber auch an Ihre poltischen Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Fraktionen - oder per Mail über unsere Homepage an uns wenden.

 
 

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