SPD Kommunalpolitik in der Ortsgemeinde Horhausen/Westerwald

Ihre Vertreterinnen und Vertreter für Horhausen, Huf und Luchert

Liebe Bürgerinnen und Bürger in Horhausen, Huf und Luchert!

Ihr TEAM der SPD Horhausen wünscht Ihnen Frohe Weihnachten und ein gesundes, glückliches und erfolgreiches neues Jahr 2018!

Allzu schnell rasen die Tage, Monate und Jahre vorbei – besonders aufmerksam werden wir darauf immer an bestimmten Tagen: am Geburtstag, an Familien-Feiertagen – oder eben am Jahresende! Das sich zu Ende neigende Jahr hat für unsere Kommunalpolitik einige einschneidende Veränderungen gebracht. In zwei Jahren zum 01.01.2020 wird aller Voraussicht nach unsere Verbandsgemeinde mit der Verbandsgemeinde Altenkirchen fusionieren. Dann entsteht eine neue, große Verbandsgemeinde mit 68 Ortsgemeinden, die mehr als die Hälfte aller Ortsgemeinden im Landkreis Altenkirchen repräsentiert, mehr als ein Viertel aller Einwohner und gut ein Drittel der Fläche unseres Landkreises. Gemeinsam sind wir mit den politischen Kolleginnen und Kollegen aus Altenkirchen auf dem Weg, aber das neue Konstrukt wird sicherlich noch einige Jahre benötigen um „zusammenzuwachsen“. Die politische Landschaft in unserem Landkreis wird sich insgesamt verändern; von ehemals 9 Verbandsgemeinden mit der Stadt Herdorf werden es dann nur noch 5 Verbandsgemeinden sein – und vielleicht ist das auch noch nicht das Ende.

In unserer aufstrebenden Gemeinde Horhausen geht unterdessen die Entwicklung weiter. In diesem Jahr konnten wir mit einigen Veranstaltungen 800 Jahre Geburtstag unserer Gemeinde feiern. Unsere Feuerwehr bekam neue Fahrzeuge und wird in Kürze noch einen Anbau an das Feuerwehrhaus erhalten. Ebenso wird die Grundschule eine bauliche Erweiterung erfahren. Die weiteren größeren Bauprojekte an der IGS und der Neubau des Busbahnhofes für IGS und Grundschule sind schon in den Startlöchern. In 2018 soll das dann fast 10 Jahre laufende Flurbereinigungsverfahren dem finalen Ende zulaufen. Das von uns initiierte und länger geforderte Verkehrskonzept wird derzeit erstellt. Wir arbeiten daran, in naher Zukunft besonders für unsere älteren und hilfsbedürftigen Mitbewohnerinnen und Mitbewohner neue Wohnformen zu schaffen und in Horhausen fest zu etablieren. Besondere Unterstützung erhalten Gemeinde und Private derzeit aus dem ISEK Programm zur Förderung des Ländlichen Raums (Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept). Die Infrastruktur unserer Gemeinde wird weiter gestärkt durch die geplanten Erweiterungen von Edeka und Lidl.

Lebendige Gemeinde wird getragen von vielen, die mitdenken, anpacken und sich engagieren. Politisch – aber auch in vielen Vereinen, Verbänden und Organisationen. Allen denjenigen die sich hier unermüdlich engagieren sei an dieser Stelle einmal ein herzliches „Dankeschön“ gesagt! Sehr erfreulich ist es auch, dass sich in Horhausen mittlerweile viele Veranstaltungen, kultureller, musikalischer oder informativer Art fest etabliert haben.

Machen auch Sie sich stark für unsere Gemeinde – für Ihre Zukunft und die unserer Kinder!

Wir wünsche allen ein schönes, friedvolles Weihnachtsfest und ein gutes neues, erfolgreiches und vor allem gesundes Jahr 2018!

Ihr TEAM der SPD Horhausen

 

 
 

21.01.2018 in Topartikel Aktuell

Entwurf des Fusionvertrages steht - wie geht es weiter?

 

Entwurf des Fusionsvertrages steht – wie geht es weiter?

Neue Verbandsgemeinde Altenkirchen - Flammersfeld ‚Im Raiffeisenland‘ in Gründung

In Ihrer jüngsten Sitzung einigten sich die beiden Lenkungsgruppen aus den Verbandsgemeinden Altenkirchen und Flammersfeld auf einen finalen Entwurf des Fusionsvertrages. Am 31. Januar steht der Entwurf zur Beschlussfassung im Rat in Flammersfeld, einen Tag später im Rat der Verbandsgemeinde in Altenkirchen. Keiner der Beteiligten zweifelt daran, dass die Entscheidung für die neue große fusionierte Verbandsgemeinde reibungslos die Abstimmungen passieren wird. Auch auf einen Namensvorschlag hat man sich in der Lenkungsgruppe verständigt: „Verbandsgemeinde Altenkirchen - Flammersfeld“ soll sie heißen – und zukünftig mit dem Zusatz „Im Raiffeisenland“ beworben und regional verankert werden.

Nach der Beschlussfassung in den beiden Verbandsgemeinderäten steht die Fusion in allen 68 Ortsgemeinden zur Abstimmung. Aus beiden Verbandsgemeinden müssen jeweils mehr als die Hälfte aller Ortsgemeinden zustimmen, die gleichzeitig mehr als die Hälfte der jeweiligen Bevölkerung repräsentieren müssen. So ist es im Fusionsgesetz geregelt, damit es letztlich zu einer freiwilligen Fusion inklusive der vom Land dann gewährten sog. „Hochzeitsprämie“ und weiteren Vergünstigungen kommt. In vier Informationsveranstaltungen werben und informieren die beiden Verbandsbürgermeister Fred Jüngerich aus Altenkirchen und Ottmar Fuchs aus Flammersfeld für die Fusion. Die geplanten Termine sind in der Stadthalle Altenkirchen am 15.02., im KDH Horhausen am 20.02., im Bürgerhaus Oberirsen am 21.02. und im Bürgerhaus Flammersfeld am 22.02.. Alle Termine sind für 19 Uhr angesetzt. Zusätzlich sollen tiefer gehende Informationen zu einzelnen Themenbereichen nach und nach über die Verbandsgemeinde-Mitteilungsblätter erfolgen. Geplant ist auch frühzeitig eine gemeinsame Homepage zu schaffen mit allen aktuellen Informationen. Sitz der neuen Verbandsgemeinde wird Altenkirchen sein; in Flammersfeld bleibt dauerhaft eine Außenstelle mit mindestens einem Fachbereich und einem Bürgerbüro bestehen.

Das Innenministerium des Landes erwartet eine positive Rückmeldung bis etwa Mitte April des Jahres, damit dann die Vorbereitungen für ein entsprechendes Landesgesetz getroffen werden können. Bekanntlich wird für jede freiwillige Fusion ein eigenes Landesgesetz mit den entsprechenden inhaltlichen Regelungen geschaffen. Das Gesetz soll dann noch im Laufe des Jahres 2018 im Landtag in Mainz verabschiedet werden. Wirksam wird die Fusion dann ab dem 01.01.2020. Voraussichtlich werden der neue Verbandsgemeinderat und der neue Verbandsbürgermeister aber bereits bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2019 gewählt. Die normalerweise zum 30.06.2019 endenden Amtsperioden werden dann per Gesetz verlängert bis zum 31.12.2019.

Für die beiden Bürgermeister und ihre Verwaltungen wartet reichhaltige Arbeit. Zunächst gilt es die genannten Sitzungstermine abzuwickeln und die entsprechenden Signale ans Ministerium abzusenden. Im Hintergrund laufen die intensiven Arbeiten des Zusammenwachsens der beiden Verwaltungen. Schließlich muss zum Fusionszeitpunkt eine einheitliche und funktionierende Verwaltung allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen.

Den finalen Entwurf des Fusionsvertrages finden Sie in unserem Downloadbereich.

 

11.01.2018 in Aktuell

"Betreutes Wohnen" - ein Modell für Horhausen und Flammersfeld?

 

„Betreutes Wohnen“ - ein Modell für Horhausen und Flammersfeld?

Abordnung der beiden Gemeinden besichtigte Beispielprojekt in Altenkirchen

Eine Abordnung von Kommunalpolitikern aus Horhausen und Flammersfeld besichtigte Anfang Januar ein Beispielprojekt für wohnortnahe Lösungen der Pflege im ländlichen Raum in der Altenkirchener Wiedstraße. Dort unterhält der DRK Landesverband seit 2014 ein Objekt mit 22 Einheiten zum „Betreuten Wohnen“.

Heimleiter Andreas Artelt vom DRK zeigte die Einrichtung und erläuterte Inhalt und Hintergründe. Das Projekt ist angeschlossen an das Seniorenzentrum, Krankenhaus und die Tagespflege des DRK in Altenkirchen und dort bereits das zweite seiner Art. Ein neues drittes Projekt in unmittelbarer Nachbarschaft ist derzeit in Planung. Auch in Asbach baut der DRK Landesverband derzeit ein vergleichbares Projekt. „Über mangelnde positive Resonanz können wir uns nicht beklagen“ - so Andreas Artelt. 50-60 weitere Interessenten stehen auf der Warteliste. Die Einheiten sind 60 – 80 qm groß und durchweg behindertengerecht eingerichtet. Selbstverständlich ist auch ein Aufzug im Objekt integriert. Der Abstellraum befindet sich in der Wohnung, nicht im Keller, genau wie die Waschmaschinenanschlüsse. Jede Wohnung verfügt über einen Balkon und eine Notrufeinrichtung. Zusätzlich gibt es einen Gemeinschaftsraum mit Küche und Büro und einem angrenzenden Zimmer, welches bei Bedarf für Übernachtungsgäste gebucht werden kann. Sogar Haustiere sind (nach Absprache) grundsätzlich erlaubt. Artelt beschreibt die Gemeinschaft eher wie eine „große funktionierende Familie“. Es sei keine „Wohngemeinschaft“, in der zwingend gemeinsame Einrichtungen genutzt werden müssen. Jeder hat seine eigene vollständige Wohnung. Der Einzelne kann sich bei Bedarf in gemeinsame Unternehmungen einbringen oder die Angebote des Seniorenzentrums in der Nachbarschaft nutzen, muss es aber nicht. Das gilt auch z.B. für die Verpflegung oder warmes Mittagessen.

Es ist ausschließlich eine Miete und kein Kauf möglich. Die Miete liegt bei etwa 10 €/qm und ist damit etwa doppelt so hoch wie die durchschnittliche Miete in der Stadt Altenkirchen. Hinzu kommt eine Nebenkostenpauschale (für Heizung, Wasser, Flurreinigung etc. mit Ausnahme von Strom und Telefon). Die allgemeine alltägliche Betreuung und der Gemeinschaftsraum werden über eine zusätzliche monatliche Servicepauschale abgerechnet. Rund 3,4 Mio € kostete der Neubau seinerzeit, öffentliche Zuschüsse gibt es wohl zurzeit nicht. Das DRK arbeitet selbstverständlich wirtschaftlich - allerdings satzungsgerecht als eingetragener Verein kostendeckend und nicht gewinnmaximiert. Ein großer Vorteil der Einrichtung in Altenkirchen ist natürlich der direkte Anschluss an das Seniorenzentrum, die Tagespflegeeinrichtung, das Krankenhaus und das dortige Ärztehaus. „Wichtig ist unseren Bewohner die tägliche Betreuung – irgendwas ist immer!“ - so Artelt. Zukünftig sieht er auch einen Bedarf in sozialhilfegerechten Wohneinheiten, die aufgrund der gesetzlichen Vorgaben dann nicht größer als 42qm sein dürften.

Christoph Orthen, Beigeordneter in Horhausen und stellv. Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat war begeistert von der Vorstellung. Gerade in Horhausen und Flammersfeld mit Ihrer Mittelzentrums- und Grundversorgungsfunktionalität sind derartige neue altersgerechte Wohnmodelle gefragt. „Immer wieder werden wir von Mitmenschen angesprochen, die es in unserer Region schätzen würden, wenn wir altersgerechten Wohn- und Pflegemodellen mit individuellen Bedürfnissen gerecht werden könnten“, so Orthen. Die Gemeinde Horhausen hat sich aktuell beworben am Beratungsprojekt des Landes „WohnPunkt RLP – Gut versorgt auf dem Land“ teilzunehmen. Über geeignete eigene Grundstücke, auf denen solche oder ähnliche Projekte umgesetzt werden könnten, verfügt Horhausen schon. Es bleibt zu hoffen, dass sich Vorhaben solcher oder ähnlicher Art in naher Zukunft realisieren lassen.

Weitere Info`s zum Modell Altenkirchen gibt`s unter www.seniorenzentrum-ak.drk.de. Für Fragen, Anregungen oder Tipps stehen wir Ihnen natürlich gerne zur Verfügung.

 

10.12.2017 in Aktuell

Zusammenarbeit der SPD im Rahmen der Fusion Altenkirchen-Flammersfeld

 
Mitglieder beider Fraktionen vor dem Vereinsheim des SV Güllesheim

Zusammenarbeit der SPD-Fraktionen nimmt Fahrt auf

Die SPD-Fraktionen der Verbandsgemeinderäte Altenkirchen und Flammersfeld trafen sich in Güllesheim zu einer weiteren gemeinsamen Fraktionssitzung, an der auch der Flammersfelder Bürgermeister Otmar Fuchs, Büroleiter Eugen Schmidt und Bauamtsleiter Martin Fischbach teilnahmen.

Bernd Lindlein, Sprecher der Altenkirchener SPD-Fraktion, wies darauf hin, dass ein besseres Kennenlernen auf mehreren Ebenen wichtig sei: „Es geht nicht nur darum, dass die Fraktionsmitglieder engeren Kontakt knüpfen. Wir wollen auch die neuen Einrichtungen, die für uns alle hinzukommen, kennenlernen, um zu sehen, was hier und da anders oder sogar besser ist und was in den nächsten Jahren in Angriff genommen werden sollte.“ Der Fokus der Arbeit der Fraktionen liegt zunächst auf den Kindertages-, den Schul- und Sportstätten. Daher waren diese auch der erste Anlaufpunkt für die gemeinsame Begehung.

Die Fraktionen besuchten zunächst die Fläche, auf der der neue Kindergarten gebaut werden soll und informierten sich über den Planungsstand.

Weiter ging es zu der Glück-Auf-Grundschule in Horhausen. Die im Jahr 2000 erbaute Schwerpunktschule braucht eine Erweiterung der Mensa, wie der Flammersfelder Fraktionssprecher Matthias Runkel erläuterte: „Die Kinder essen in zwei Gruppen, nacheinander, was nicht immer einfach zu organisieren ist.“ Der Umbau ist bereits geplant mit einer Erweiterung des Raumprogramms und der Verlegung des Spielplatzes.

Auch der Sportplatz des SSV Güllesheim 1926 e.V., eine zentrale Sportanlage der VG Flammersfeld, wurde besichtigt. Es handelt sich um einen Kunstrasenplatz nebst 100 m Laufbahn und weiteren Leichtathletikeinrichtungen, der 2012 angelegt wurde und rege genutzt wird. Auch ein Kleinspielfeld ist vorhanden. Die Sportanlagen werden nicht nur vom SSV Güllesheim, sondern auch von den Horhausener Schulen genutzt. Das angrenzende Sportlerheim wurde aus dem Altbestand übernommen, Umkleiden und Sanitäreinrichtungen „sind in die Jahre gekommen“.

Der vierte Anlaufpunkt der SPD-Fraktionen war die Raiffeisenhalle, die gleichzeitig als dreigeteilte Sporthalle, aber auch als Bürgerhaus dient. „Sie ist stets gut ausgelastet,“ sagte Matthias Runkel. Damit auch nachvollziehbar ist, wer im Rahmen des prall gefüllten Belegungsplanes die Halle wann nutzt, gibt es ein spezielles Chip-System für die Eingangstüren.

Insgesamt waren die Altenkirchener von den schlüssigen Planungen, den kurzen Wegen zwischen den Einrichtungen und ihren sehr guten Ausstattungen angetan.

Bernd Lindlein und Matthias Runkel zeigten sich sehr zufrieden mit den Ergebnissen der gemeinsamen Fraktionssitzung. „Es ist wichtig, dass wir gegenseitig auf dem aktuellen Stand sind, was wichtige Einrichtungen angeht,“ sagte Runkel. Lindlein ergänzte: „Nur so kann nach der Fusion sinnvoll gearbeitet werden – wir müssen jetzt bereits die Pflöcke für die Zukunft einschlagen und alles dafür tun, die Fusion zeitnah umzusetzen.“ Die Fraktionen waren sich einig, dass weitere Besichtigungen und Treffen regelmäßig stattfinden werden.

 

 

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